Warum werden Reserveräume in Rheinland-Pfalz geplant?
Im Hinblick auf die mögliche Hochwasserverschärfung durch den Klimawandel und zur Abwehr von extremen, über das 200jährliche Schutzniveau des Rheinhauptdeichsystems hinausgehenden Hochwasserereignissen hat das Land Rheinland-Pfalz weitergehende Schutzmaßnahmen geplant. In der Rheinniederung sollen zusätzlich zu den Deichrückverlegungen und Hochwasserrückhalteräumen (Polder) „Reserveräume für Extremhochwasser“ zur Verfügung gestellt werden. Diese sollen eingesetzt werden, wenn trotz des Einsatzes aller anderen Rückhaltemaßnahmen die Deiche am Oberrhein gefährdet sind, um unkontrollierte Überflutungen der Deiche mit all ihren Konsequenzen zu vermeiden. Damit kann das Schutzniveau für die Bevölkerung hinter den Deichen noch einmal erhöht werden. Konkrete Planungen gibt es bereits in den Räumen Hördt und Eich-Guntersblum.
Auf welcher politischen Grundlage fußt die Planung?
Bereits 1995 wurde die Schaffung von Reserveräumen in der Enquete-Kommission des Landtages zur „Verbesserung des Schutzes vor Hochwassergefahr“ empfohlen. Diese Empfehlung ist im gleichen Jahr im „Hochwasserschutzkonzept“ für Rheinland-Pfalz mit Unterstützung aller Parteien im Landtag aufgenommen worden.
Gleichzeitig folgt die Schaffung des Reserveraums den Vorgaben, die sich auf der nationalen Umsetzung der 2007 in Kraft getretenen europäischen Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie – HWRM-RL ergeben. Mit der Europäischen Richtlinie sollte der Hochwasserschutz optimiert und besser über Landes- und Staatsgrenzen hinweg koordiniert werden. Die Umsetzung durch das deutsche Wasserhaushaltsgesetz sieht vor, dass Gebiete erfasst werden, die einer erhöhten Hochwassergefahr und den damit verbundenen Risiken für die Anrainer ausgesetzt sind. Diese Hochwassergefahren- und Risikokarten werden öffentlich verhandelt und alle 6 Jahre neu aufgestellt. Diese wurden auch für den Oberrhein in Rheinland-Pfalz erstellt. Auf der Grundlage dieser Karten wurden Hochwasserrisikomanagement-Pläne ausgearbeitet. Auch diese werden öffentlich mit unterschiedlichen Stellen und Verbänden koordiniert und die vorgeschlagenen Maßnahmen mithilfe von Umweltprüfungen untersucht. Im bestehenden Hochwasserrisikomanagement-Plan für den Oberrhein ist die Schaffung von Reserveräumen aufgeführt (Wenn Sie weitere Fragen dazu haben, dann lesen Sie hier weiter).