| Ergebnisse der Planungen der Öffentlichkeit vorgestellt

Abschussveranstaltung zum Reserveraum Eich-Guntersblum

Ca. 150 Personen besuchten die Abschlussveranstaltung des Informations- und Dialogprozess zum Vorhaben am 11. Oktober 2024. Der Präsident der SGD Süd, Dr. Hannes Kopf, und auch Staatssekretär Dr. Erwin Manz aus dem Klimaschutzministerium würdigten den Prozess und zeigten den Fortgang der Hochwasserschutz-Maßnahmen in Rheinland-Pfalz auf. Auch prägende Akteure aus dem Beteiligungsprozess kamen zu Wort.

An Ständen stellten Gutachterinnen und Gutachter sowie die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) ihre Ergebnisse zur Planung des Reserveraums für Extremhochwasser Eich-Guntersblum vor. Zu folgenden Themen war ein Stand vorgesehen: Grundwasser, Hochwasser, Naturschutz, Objektplanung. Auch die SGD Süd informierte an einem Stand zum Verfahren und dem Gesamtvorhaben.

Herr Staatssekretär Dr. Erwin Manz vom Rheinland-Pfälzischen Klimaschutzministerium betonte, dass im Laufe des Dialogprozesses viele Anliegen aus der Öffentlichkeit aufgenommen und behandelt wurden. Er betonte zudem, dass der Planungsprozess nicht abgeschlossen sei, sodass weiterhin Impulse zum Projekt und an die SGD Süd herangetragen werden können. Allgemein betonte er die Notwendigkeit der Maßnahme angesichts des voranschreitenden Klimawandels und hob die Bedeutung des Vorhabens als einen wesentlichen Baustein in der Sicherstellung des Hochwasserschutzes hervor. 

Auch Herr Prof. Dr. Hannes Kopf, Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) ging auf den intensiven Beteiligungsprozess zur Planung ein. Sieben Jahre habe man intensiv mit der Bürgerschaft und auch den Gemeinden die Planung verhandelt, so dass auch wichtige Anliegen aufgegriffen werden konnten.  Es gehe nicht nur darum, Unterlieger zu schützen, sondern dass diese Maßnahme auch vor Ort in der Region einen wichtigen Beitrag zum Hochwasserschutz leistet. 

Im Anschluss stellte Herr Robert Keller, Projektleiter von der SGD Süd, die wesentlichen Planungsergebnisse vor, wie sie auch Eingang in die Planfeststellungsunterlagen finden sollen, das im Frühjahr 2025 starten soll. Über den Beteiligungsprozess sind einige Impulse in die Planung eingebracht worden: Der vorliegende Kompromiss sieht mehrere Anpassungen beispielsweise am Trassenverlauf vor. Zudem seien Ein- und Auslaufbauwerke geprüft und angepasst worden. Auch wurden in der aktuellen Variante weitere Maßnahmen zum Schutz der umliegenden Ortschaften ergriffen. Dazu zählen beispielsweise die nun vorgesehenen sieben horizontalen Grundwasserfassungen. 

Zum Schluss der Veranstaltung wurden nochmals wichtige Akteursgruppen zu ihren Sichtweisen auf den Beteiligungsprozess und den Ergebnissen im Rahmen einer Podiumsdiskussion befragt (Verbandsgemeinden, Ortsgemeinden, Initiativen und Verbände). Allgemein wurde das Vorgehen gelobt. Dennoch zeigten sich einige Akteursgruppen wie bspw. die Landwirtschaft und auch der Naturschutz mit den Ergebnissen der Planung nicht in allen Punkten zufrieden und äußerten ihre Absicht über Stellungnahmen im Rahmen des formellen Verfahrens Einwendungen zu tätigen. 

Beiliegend ist die gesamte Dokumentation der Veranstaltung sowie die Präsentation zur Veranstaltung einsehbar. 

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